Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen SelbstVerlag Rudolf Müller

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen SelbstVerlag Rudolf Müller und dem Besteller gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsvorfälle des SelbstVerlag Rudolf Müller.

2. Preise

Unsere Preise gelten ab Lager- bzw. Verlags- oder Druckort. Soweit nichts anderes vereinbart ist, trägt die Kosten für Versand und Verpackung der Ware der Besteller. Die Ermittlung der Versandkosten erfolgt bei Auslieferung der Ware. Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Den Anteil der Mehrwertsteuer weisen wir auf jeder Rechnung aus. Die Preise für Bücher unterliegen in der Regel dem Preisbindungsgesetz. Es gilt daher der vom Verlag festgelegte gültige Ladenpreis, soweit dieser bei Vertragsabschluss bereits festgelegt ist. In allen anderen Fällen gilt der jeweils gültige Ladenpreis zum Zeitpunkt der Auslieferung. Preisänderungen aufgrund von Druckfehlern und Irrtum behalten wir uns vor.

3. Lieferbedingungen für Verbraucher

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Wunsch und Kosten des Bestellers zu den unter Punkt 2 genannten Preisen. Kunden aus Deutschland werden in Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung bis zu einem Lieferwert von 100 Euro auf Rechnung beliefert. Kunden außerhalb Deutschlands werden generell bei jeder Bestellung erst nach Zahlung per Vorauskasse beliefert.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald der SelbstVerlag Rudolf Müller oder der von ihr beauftragte Distributor, Verleger oder Drucker die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Es gilt § 447 BGB.

Die Lieferung erfolgt ab dem jeweiligen Lager- oder Verlagsort, oder vom Druckort auf Kosten des Bestellers. Der Vertrag kommt erst mit explizit erklärter Annahme der Bestellung des Kunden durch den SelbstVerlag Rudolf Müller zustande.

Liefermöglichkeit, Änderungen der Ladenpreise sowie Abweichungen in der Ausstattung bleiben vorbehalten. Falls Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sind, bleiben Schadensersatzansprüche aus diesem Grund ausgeschlossen.

4. Lieferbedingungen für den Buchhandel

Jede Lieferung erfolgt aufgrund der buchhändlerischen Verkehrsordnung in der jeweils letztgültigen Fassung. Die Rechtsverbindlichkeit wird durch den Besteller durch Aufgabe einer Bestellung anerkannt.

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Wunsch und Kosten des Bestellers zu den unter Punkt 2 genannten Preisen. Kunden außerhalb Deutschlands werden bei jeder Bestellung erst nach Zahlung per Vorauskasse beliefert.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald SelbstVerlag Rudolf Müller die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt auch wenn Untergang und Verschlechterung auf Zufall oder höherer Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird nicht geleistet. Es gilt § 447 BGB.

Die Lieferung erfolgt ab dem jeweiligen Lager- oder Verlagsort, oder vom Druckort auf Kosten des Bestellers. Der Buchhandel verpflichtet sich, die gebundenen Ladenpreise einzuhalten. Der Vertrag kommt mit expliziter Annahme der Bestellung des Kunden durch SelbstVerlag Rudolf Müller zustande.

5. Besondere Liefer- und Leistungsbedingungen für Online-Bestellungen

Kunden aus Deutschland werden in Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung bis zu einem Lieferwert von 100 Euro auf Rechnung beliefert. Kunden außerhalb Deutschlands werden generell bei jeder Bestellung erst nach Zahlung per Vorauskasse beliefert.

6. Eigentumsvorbehalt

Bei Verkauf an Endkunden verbleibt das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises beim SelbstVerlag Rudolf Müller. Während des Bestehens dieses Eigentumsvorbehaltes darf der Kunde die Waren ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch den SelbstVerlag Rudolf Müller nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

Für den Buchhandel oder andere gewerbliche Wiederverkäufer gilt Folgendes:

Die vom SelbstVerlag Rudolf Müller an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum vom SelbstVerlag Rudolf Müller (nachstehend Vorbehaltsware). Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehenden Forderungen gegen den Erwerber an den SelbstVerlag Rudolf Müller ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle der Vorbehaltsware treten oder sonst hinsichtlich der Vorbehaltsware entstehen, wie z.B. Versicherungsansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung bei Verlust oder Zerstörung.

Der SelbstVerlag Rudolf Müller ermächtigt den Kunden widerruflich die an den SelbstVerlag Rudolf Müller abgetretenen Forderungen in eigenem Namen für Rechnung vom SelbstVerlag Rudolf Müller einzuziehen. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Kunde sie unverzüglich auf das Eigentum vom SelbstVerlag Rudolf Müller hinweisen und den SelbstVerlag Rudolf Müller hierüber informieren, damit der SelbstVerlag Rudolf Müller seine Rechte an den Waren gegenüber dem Dritten geltend machen kann. Sofern der Dritte nicht in der Lage ist, dem SelbstVerlag Rudolf Müller die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, ersetzt der Kunde dem SelbstVerlag Rudolf Müller den hierdurch entstandenen Schaden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der SelbstVerlag Rudolf Müller berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.

7. Zahlungsbedingungen

Soweit eine Zahlungsweise per Bankeinzug durch den SelbstVerlag Rudolf Müller explizit gewährt wird, wenden wir das SEPA-Lastschriftverfahren an. Wir werden den Kunden vor der Durchführung einer Lastschrift im SEPA-Lastschriftverfahren mit angemessenem zeitlichem Vorlauf darüber informieren, in der Regel fünf Tage vorher.

Rechnungen sind nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per Brief, Telefax oder E-Mail zugesandt werden.

Zahlungsansprüche werden sofort bzw. zum explizit auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum fällig. Erfolgt die Zahlung nicht zur Fälligkeit, gerät der Besteller automatisch in Verzug. Wir sind für diesen Fall berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Bei Kaufverträgen zwischen Unternehmen werden Verzugszinsen i.H.v. 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB, Mahngebühren und eine pauschale Aufwandsentschädigung nach §288 Absatz 5 BGB fällig.

Dem Besteller entstehen weitere Gebühren, wenn er der schriftlichen Aufforderung, offene Rechnungen zu begleichen, nicht in der gesetzten Frist nachkommt. Mit der Mahnung wird eine Gebühr fällig, diese beträgt 5,00 €.

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn er seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit berechtigt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Untersuchungs- und Rügepflicht für Unternehmer

Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung übereinstimmend und frei von erkennbaren, durch den SelbstVerlag Rudolf Müller zu vertretenden Mängeln, wenn der Besteller nicht unverzüglich nach Eingang der Sendung die Abweichung anzeigt und die Mängelrüge geltend macht. Bei Beanstandungen müssen Datum, Art der Sendung, Inhalt und Nummer der Sendung angegeben werden. Im Übrigen gilt § 377 HGB.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern

Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.

***Widerrufsbelehrung***

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Das Widerrufsrecht erlischt beim Kauf von eBooks mit dem Zugang der PDF-Datei beim Kunden.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SelbstVerlag Rudolf Müller, Am Wasen 5, 56761 Gamlen (Telefon: 02653 – 910 660, Fax: 02653 – 910 661, E-Mail: buch@SelbstVerlag Rudolf Müller.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

*** Ende der Widerrufsbelehrung***

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Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An SelbstVerlag Rudolf Müller, Am Wasen 5, 56761 Gamlen, Fax: 02653 – 910 661, E-Mail: buch@SelbstVerlag Rudolf Müller.com

Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

Artikelbezeichnung

Widerrufsgrund (optional)

Bestellt am (Datum: …….……………….)/erhalten am (Datum: …..………………………..)

Name des/der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….

Ort, Datum und Unterschrift des/der Verbraucher(s)

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Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt unmittelbar nach Eingang und Prüfung der Ware durch den SelbstVerlag Rudolf Müller, über die der Widerruf erklärt wurde, durch Gutschrift in entsprechender Höhe auf Ihr Kundenkonto bei uns. Es steht Ihnen frei, auf Ihr Kundenkonto gutgeschriebene Beträge anschließend an eine frei wählbare Bankverbindung innerhalb der Europäischen Union zu überweisen, zu einem wohltätigen Zweck zu spenden oder für den einen Kauf von Produkten auf https://SelbstVerlag -rm.com zu verwenden.

Die Auszahlung auf ein Bankkonto erfolgt, sobald die Auszahlung von Ihnen angefordert bzw. veranlasst wurde; je nach Bank und Land werden Auszahlungen i.d.R. nach 2 bis 7 Werktagen nach Anweisung durch uns Ihrem Konto gutgeschrieben. Für die Auszahlung auf ein Bankkonto außerhalb der Europäischen Union muss der Kundensupport unter buch@SelbstVerlag-rm.com kontaktiert werden. Die für eine solche Drittlands-Auslandsanweisung anfallenden Kosten tragen Sie.

10. Widerrufs- und Rückgaberecht für den Buchhandel

Für Rücksendungen (Remissionen) ist vorher die Zustimmung des SelbstVerlag Rudolf Müllers einzuholen. Der SelbstVerlag Rudolf Müller behält sich bei ungenehmigten Remissionen die Zurückweisung vor. Remissionen sind ferner dann ausgeschlossen, wenn die Titel veraltet, nicht mehr im Verlagsprogramm oder inzwischen durch Neuauflagen ersetzt worden sind. Remissionen aus Barsortimentsbezügen werden grundsätzlich nicht genehmigt.

Rücksendungen müssen grundsätzlich frei Haus erfolgen. Vorab durch den Verlag schriftlich genehmigte Remissionen, die unter Angabe der Bezugsdaten erfolgen, werden auf der Grundlage der ursprünglichen Bezugskonditionen gutgeschrieben.

Falschlieferungen und beschädigt bzw. ohne Angaben von Bezugsdaten eingehende Exemplare sowie nicht genehmigte Remissionen werden nicht gutgeschrieben. Diese Exemplare liegen 14 Tage ab Eingangsdatum der Remittende abholbereit in der Auslieferung. Nach Ablauf der Frist sind jegliche Ansprüche erloschen.

Videos, Kassetten und elektronische Produkte können nur originalverpackt (versiegelt) remittiert werden.

Remissionszusagen des SelbstVerlag Rudolf Müllers erfolgen unter der aufschiebenden Bedingung, dass sich die zurückgesandten Bücher in einem eindeutig wiederverkaufsfähigen Zustand befinden. Preisaufkleber müssen rückstandsfrei entfernt sein.

Rücksendungen (Remissionen) sind, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, zu senden an: SelbstVerlag Rudolf Müller, Am Wasen 5, 56761 Gamlen

11. Bonitätsprüfung

„Die Firma SelbstVerlag Rudolf Müller behält sich vor, die Bonität ihrer Kunden vor Annahme der Bestellung in geeigneter Weise zu überprüfen. Zur Berechnung des Wahrscheinlichkeitswertes (Score) werden die Anschriftsdaten des Kunden mit herangezogen. Der Kunde stimmt dem hiermit ausdrücklich zu. Bonitätsinformationen auf Basis, mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftenverfahren bezieht die Firma SelbstVerlag Rudolf Müller von einer renommierten Wirtschaftsauskunftei.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Sofern der Besteller Unternehmer ist, wird Gamlen als Erfüllungsort und Koblenz als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an dem für seinen Geschäftssitz zuständigen Gericht zu verklagen. Sofern der Besteller Verbraucher ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Wohnsitz des Bestellers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.